Wahlinfostand 5.3.2016

Wahl-Infostand 5.3.2016 9:30 bis 13:00, Frankfurter Str. 59 – 61, Heusenstamm (an der Sparkasse)

Veröffentlicht in Allgemein.

3 Kommentare

  1. Obwohl Sie auch wieder Ihre Diffamierungsseite verlinkt haben, schalte ich Ihren Kommentar diesmal nach Entfernen des Links frei. Diskutieren Sie bitte sachlich, ohne Beleidigungen und ohne Verlinkungen von diffamierenden Webseiten, dann sind Sie herzlich willkommen, ansonsten landen Ihre Kommentar im Spamorder. Ein Klarname würde sicherlich auch nicht schaden.

    Zur inhaltlichen Beantwortung Ihrer Frage:

    Die umliegenden Gemeinden habe alle ähnliche Probleme, wie z.B. Asylchoas, Schulden, unterdeckte Haushalte, Steuererhöhungen, Sicherheitsprobleme, Altersarmut. Daher sind zwangsläufig auch die Forderungen der AfD gleich. Für jede Gemeinde gibt es aber noch die Rückseite des Flyers, auf der spezifische Punkte für die Gemeine erwähnt sind.

    Ich zitiere bei der Gelegenheit noch aus einem anderen Kommentar von Ihnen, wo Sie neben persönlichen Angriffen und Beleidigungen auch ein sachliches Argument gebracht haben, zu dem ich gerne Stellung nehmen möchte:

    „AfDerjucken: Ich selber stehe TTIP ebenfalls kritisch gegnüber. Globalagierenden Firmen wird hier indirekt die Möglichkeit gewährt, Einfluss auf politische Ziele zu nehmen. Das ist eine durchaus bedenkliche Entwickung. Allerdings ist die AfD Heusenstamm nicht in der Lage diese bundespolitischen Problemstellung auf kommunaler Ebene zu lösen“

    Antwort:
    Zunächst einmal freue ich mich, dass wir hier sogar einen gemeinsamen Punkt haben. Heusenstamm kann sicherlich nicht die TTIP-Verhandlungen stoppen, aber wir können auf die Gefahren hinweisen und außerdem kann sich Heusenstamm auch so verhalten, dass es nicht direkt in Schusslinie gerät. Ein Punkt sind hier beispielsweise solide Finanzen: Die Gemeinden werden immer tiefer in die Verschuldung getrieben, auch weil Politiker sich zunehmend darauf spezialisiert haben, einen Wettbewerb der Wahlgeschenke zu veranstalten, statt eine solide, nachhaltige evtl. auch leise und langweilige Politik zu machen. Der gegenseitge Gruppendruck führt dazu, dass es selbst zwischen den politischen Gegnern einen unheiligen Konsens gibt: „Mehr Geld ausgeben“.

    Aber die unendliche Kreditaufnahme wird bald nicht nicht mehr funktionieren und Kredite müssen auch zurückgezahlt werden, oder wer glaubt allen Ernstes, dass die Banken Geld verschenken? Woher soll das Geld aber bei unterdeckten Haushalten kommen? Dies wird dann zu katastrophalen Einsparungen und dem kompletten Verlust der Handlungsfähigkeit führen. Aber derzeit verschieben alle das Problem in die Zukunft, nach dem Motto: Nach mir die Sintflut.

    Evtl. bietet sich als Intermezzo dann ein „Retter“ an, der z.B. städtische Gebäude aufkauft und an die Stadt zurückvermietet, oder die Wasserversorgung übernimmt (TTIP), und evtl. sogar die Stadt kurzfristig auf einen Schlag schuldenfrei macht (siehe Dresden). Und schon freuen sich alle. Aber diese Freude wird nur kurz andauern, denn nach wenigen Jahren wird die strukturelle Unterdeckung der Haushalte durch die noch höheren Zusatzausgaben für die Gebäude und Infrastruktur das gleiche Problem wieder erzeugen.

    Und das Ergebnis:
    Gebäude und kommunale Infrastrukturen, die sich teilweise seit Jahrhunderten in Stadtbesitz (also Bürgerbesitz) befinden, gehören plötzlich privaten Firmen oder Konzernen, die Kosten steigen bis alles verkauft und jeder Handlungsspielraum vernichtet ist.

    Genau das wollen wir nicht. Und der Widerstand gegen diese Abläufe, die sicherlich auch Landespolitik oder Bundespolitik sind, fängt ganz lokal in Heusenstamm durch Information und lokaler Politik an, z.B. dadurch, dass man sich als Stadt aus der Schuldenfalle befreit, sich aber mindestens nicht tiefer hineintreiben lässt.

  2. Entschuldigung… aber ich finde das von Ihnen genannte Zitat des Autors AfDerjucken auf Ihrer homepage nicht. Ich würde eine unverfälschte Darstellumg seitens des webadmins begrüßen. Schließlich sollte eine freie Meinungsbildung ohne parteiliche Einflussnahme möglich sein oder?

    • Dies ist eine Informationsplattform, auf der ich eine offene, sachliche Diskussion zulasse und keine Beleidigungsplattform. Wenn jemand ständig, beleidigende Kommentare schreibt und auf Diffamierungsseiten verlinkt, und das auch noch ohne Klarnamen, ist es einfach nur nervender Spam, der jede Diskussion kaputt macht (und das ist wohl auch der Plan). Daher gibt es überall Spamfilter (schauen Sie mal Ihren Email-Spamordner an). Seien Sie versichert, dass ich sachliche Diskussionen zulasse, aber halt kein Spam und keine Beleidigungen.

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