Aktuelles

Politischer Prozess gegen Carsten Härle wegen angeblicher Volksverhetzung, erster Prozesstag

Am 4.6.2019, dem ersten Prozesstag im Gerichtsverfahren gegen Carsten Härle wegen angeblicher Volksverhetzung nach StGB 130, wurde durch seinen Anwalt vorgetragen, dass selbst der Staatsanwalt Pele schriftlich die zentralen Punkte der Anklage, nämlich sämtliche angeblich getätigten Aussagen zu Zyklon-B für „strafrechtlich nicht zu beanstanden“ sondern als den Tatsachen entsprechend einstufte. Trotzdem wurden diese Nicht-Straftaten zur […]

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Greding und das Deutschlandlied – Der Pseudoskandal der Medien, Deutschlandhasser und politisch Ängstlichen

Auf dem Flügeltreffen Greding am 4.5.2019 wurde, mutmaßlich durch einen Fehler in der Technik, das Deutschlandlied in allen drei Strophen abgespielt (bzw. die erste Strophe kurz angespielt und alle drei Strophen wurden von allen ohne Musik weiter gesungen).   Ganz abgesehen davon, dass das „Lied der Deutschen“ von Hoffmann von Fallerleben schon am 26. August […]

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Härle: Erklärung zu Ämtersperre und Ausschlussverfahren

In der Ämtersperre, die der Landesvorstand Hessen wenige Tage vor der Kreisvorstandswahl am 13.4.2019 gegen ihn verhängte, sieht Härle einen vorsätzlichen Satzungsverstoß, denn die Bundessatzung der AfD schreibt vor, dass Ordnungsmaßnahmen nicht zum Zwecke einer Einschränkung der innerparteilichen Meinungsbildung und Demokratie ergriffen werden dürfen.   Der Landesvorstand gebe in der Begründung der Ämtersperre selbst zu, […]

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Strafanzeige – Bundesverfassungsschutz verunglimpft das Bundesverfassungsgericht

Der Verfassungsschutz verunglimpft im Prüfbericht zur AfD das Bundesverfassungsgericht indem er dessen Rechtsprechung zum völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik Deutschland und des Deutschen Reiches als „rechtsextremistische Verschwörungstheorie“ lächerlich macht. Dies ist ein verfassungsfeindlicher Frontalangriff auf die rechtstaatliche und freiheitlich demokratische Grundordnung, die im Strafgesetzbuch im Paragraphen StGB 90a+b nicht ohne Grund explizit unter Strafe gestellt wird. […]

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Strafanzeige gegen Verfassungsschutzpräsident Haldenwang wegen übler Nachrede, politischer Verdächtigung und Geheimnisverrat

Tatvorwurf: 1) Das Prüfgutachten zur AfD ist laut Presse als „Verschlusssache“ eingestuft, wurde aber vom Bundesamt für Verfassungsschutz, vertreten durch Herrn Thomas Haldenwang, trotzdem an die Presse weitergeleitet. Ich wurde dazu von mehreren Medien kontaktiert, denen offensichtlich das ganze mindestens aber große Teile des Gutachtens vorlagen. Damit ist StGB 353b (Verletzung von Dienstgeheimnissen) erfüllt. 2) […]

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Brauchen qualifizierte, fleißge, schlaue, hübsche, nette Frauen eine Quote oder die anderen?

Die linksverstrahlten Medien hoffen schon wieder, eine durchaus korrekte Beschreibung der Tatsachen zu einem Skandälchen hochkochen zu können. Wer weiß, ob an diesen Artikel nicht auch eine „Quotenfrau“ geschrieben hat, die ohne Quote mangels Qualifikation keinen Arbeitsplatz gefunden hat. Der Tenor des Artikels ist jedenfalls ein typisches, linkes Gutmenschengeschrei um nichts. AfD-MdL Heiner Merz soll […]

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HR-Hetze gegen AfD, Härle, Meinungsfreiheit und Wahrheit – das ganze Interview

Nachdem der hessische Rundfunk, defacto und „Achtsegel“ als  selbsternannte Kämpfer gegen Meinungsfreiheit, Wahrheit und die freiheitlich-demokratische Grundordnung einer bürgerlichen Gesellschaft wieder einmal eine Glanzleistung journalistischer Tiefen erbracht haben, und sich im Erfolg wähnen, investigativ „rechtsextreme Facebookkommentare“ aufgedeckt zu haben, hier das ganze Interview von Härle mit HR/defacto. Im Beitrag des HR erklärt der sogenannte „Rechtsextremismusforscher“ […]

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Polizei fahndet nach 450.000 untergetauchten Ausländern – Bundesregierung bestätigt AfD-Anfrage

In Deutschland wird nach 643.000 Menschen gefahndet, darunter sind rund 450.000 Ausländer. Auf eine Kleine Anfrage Drs. 19/4388 der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung diese Zahlen erstmals nicht mehr geleugnet. Die 450.000 Ausländer sind entweder zur Festnahme, zur Abschiebung oder zur Feststellung des Aufenthaltes ausgeschrieben – das sind vorsichtige Schätzungen von Sicherheitsexperten. Die Bundesregierung ist in […]

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Kandidatencheck zur Landtagswahl in Hessen: Carsten Härle im Videointerview

#hrWAHL – Der Kandidatencheck zur Landtagswahl in Hessen: Carsten Härle (AfD) im Videointerview Ebenso können meine Positionen auf meinem auf meinem Profil auf  Abgeordnetenwatch eingesehen werden und Fragen gestellt werden.  

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Wahlplakate von AfD-Landtagskandidat Härle in Heusenstamm abgebrannt

In der Nacht von Samstag 22.9.2018 auf Sonntag brannten Unbekannte Wahlplakate in der Nähe der Privatwohnung von AfD-Landtagsdirektkandidat Carsten Härle im Wahlkreis 45 ab. Hierzu auch ein Video des Brandes. Bereits Tag zuvor sind diverse Plakte zerstört oder entwendet worden: Oder auch mit Beleidugungen verziert worden: Solche Straftaten und demokratiefeindlichen Aktionen sind inzwischen an der […]

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