EU-Umerziehungslager und Meinungsverbrechen

Wer das Wort „EU-Umerziehungslager“ hört, tut dies meist als einen Scherz oder irgendeine „Verschwörungstheorie“ ab. Wer „Meinungsverbrechen“ hört, denkt sofort an Orwells „1984“ aber nicht an die Wirklichkeit.

Leider gibt es derzeit eine Reihe von bedenklichen Entwicklungen, u.a. das „EU-Toleranzpapier“, mit dem die Unterdrückung unerwünschter Meinungen verschärft wird. Das Papier ist natürlich so geschrieben, dass es vordergründig positiv und sinnvoll klingt, so dass mögliche schwerwiegende Konsequenzen nicht unmittelbar klar werden. Wenn Menschen zu „Rehabilitationsprogrammen zur Einflößung von Toleranz“ verurteilt werden sollen, sollte man schon etwas aufhorchen und sich zumindest von mehreren Seiten informieren, um sich seine eigene Meinung zu bilden.

Kurzfassung: EU-Plan – Umerziehungslager für Andersdenkende

Gute und detaillierte Analyse von Hadmut Danisch: EU-Recht “Meinungsverbrechen”: Frontalangriff auf die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit

Die Einführung ist bereits im Gange: Die EU Maske fällt: Erstes Land führt Toleranzgesetz ein und hier Ende der Meinungsfreiheit in Europa – Rumänien als erstes EU-Land mit Toleranzgesetz (Maulkorbgesetz)

Auch in Deutschland konnte man in letzter Zeit eine Reihe von Verschärfungen erleben, die vordergründig immer positiv klingen, aber angesichts ihrer Unbestimmtheit viel Spielraum zum Missbrauch eröffnen, und man eher starke Bedenken haben muss, wo das hinführen wird:

  • 27.1.2015, Verschärfung StGB 130: Der „Volksverhetzungsparagraph“ StGB 130 wurde wieder einmal verschärft, was aber in der öffentlichen Diskussion nahezu untergegangen ist. Das Gesetz wird immer weiter und undurchsichtiger gefasst und die Anzeigen und Verurteilungen steigen seit Jahren immer weiter an. Es handelt sich schon längt nicht mehr um Holocaustleugnung, Hetzkampagnen oder Anstiftungen zu Taten, die wirklich geeignet wären „den öffentlichen Frieden in Deutschland zu gefährden“ (wie es im Gesetz steht), sondern zunehmend um einzelne Meinungsäußerungen irgendwelcher unbekannter Personen auf Facebook oder anderen sozialen Medien. Da werden Menschen wegen ein paar Worten, die fast niemand liest, zu drakonischen Geldstrafen von mehreren 1000 Euro oder Haftstrafen von mehreren Monaten verurteilt (oder auch hier). Egal wie sehr man solche Postings verachten mag, den öffentlichen Frieden der Bundesrepublik Deutschland gefährden sie sicherlich nicht. Zudem ist eine gewisse Asymmetrie festzustellen, denn die Verurteilungen gehen fast ausschließlich „gegen rechts“, während z.B. Claudia Roth bei Demos mitläuft, in denen „Deutschland verrecke“ oder „Deutschland du mieses Stück Scheiße“ skandiert wird (siehe hier). Die Reichweite einer solchen Demo mit ca. 1000 Menschen und Politikerprominenz ist sicherlich deutlich höher als ein Facebook-Eintrag einer unbekannten Einzelperson. Auch die Forderung nach der erneuten Bombardierung Dresdens oder nach Zwangsvergewaltigung von Volksdeutschen müsste bei gleichmäßiger Rechtsanwendung mal untersucht werden. Letztlich wird unter dem Universalstichwort „Volksverhetzung“ die freie Meinungsäußerung einseitig zunehmend beschnitten und die Menschen zur Angst und vorauseilenden Selbstzensur erzogen.
  • 1.8.2015 „Hasskriminalität“: Der schon seit 2012 diskutierte Paragraph zur „Hasskriminalität“ und „Hassverbrechen“ zum wurde am 1.8.2015 in Kraft gesetzt. http://sciencefiles.org/2014/04/25/hasskriminalitat-ministerieller-amoklauf/
  • 15.1.2016 „Facebookzensur“: Bei Facebook werden nun durch die Bertelsmann-Tochter Arvato Kommentare zensiert (Facebook-Zensur beschlossen: Datensammler Bertelsmann soll rechte „Hasspostings“ löschen). Im Eifer des Gefechts löscht man auch mal zu viel, z.B.: WDR-Talker Jürgen Domian ist verärgert: Facebook hatte zwei seiner Beiträge gelöscht. Dabei fallen die Facebook-Zensurforderer umgekehrt mit äußerst fragwürdigen Kommentaren auf: So hassen die Hass-Zensoren von Facebook

 

 

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